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| SPD Werlte zur Programmdebatte |
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Das SPD - Programm wird modernisiert. Dazu finden in ganz Deutschland Diskussionen statt, um die Ortsvereine
zu beteiligen. Wilhelm Krull nahm an der Sitzung in Oldenburg teil.
Der Bezirk Weser - Ems hat seine Debatte mit einem Vortrag von Johano Strasser eröffnet.
In den einleitenden Worten des stellv. Bezirksvorsitzenden Reinhold Robbe und der Leiterin der Programmdebatte in Weser
- Ems, Kristina Stuntebeck, wurde die Bedeutung der SPD für die Entwicklung der Grundwerte in unserer
Gesellschaft deutlich.
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'Wir sind die Partei in Deutschland, die sich seit 140 Jahren immer wieder mit der langfristigen Entwicklung von
Politik und Grundwerten befasst', so Robbe. 'Mit der Resonanz aus dem Dialog mit der Gesellschaft schaffen wir eine
gute Grundlage für die Akzeptanz unserer Programmatik.'
In seinem Vortrag stellte Prof. Johano Strasser nach einem Exkurs durch die programmatische Geschichte der SPD seit
ihren Anfängen klar, dass das neue Grundsatzprogramm der SPD sich nicht auf die Pragmatik des aktuellen
Regierungshandelns reduzieren dürfe.
Die Zwänge, die eine Weiterentwicklung beschneiden könnten, müssen benannt werden, sei es der
Koalitionspartner oder die Opposition im Bundesrat.
Die Partei werde ihre Seele verlieren, wenn externe Zwänge dazu genutzt werden, die elementaren
sozialdemokratischen Grundwerte in Frage zu stellen.
Die nunmehr in den Parteigliederungen beginnende Debatte biete gute Gelegenheit, 'mal wieder darüber
nachzudenken, warum wir als Sozialdemokraten auf der Welt sind', meinte Strasser: 'Das war in letzter Zeit nicht
immer ganz deutlich.'
Bei den grundsätzlichen Richtungsentscheidungen dürften Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität als
Grundwerte der Partei nicht zur Disposition stehen. 'Weil die SPD in jüngster Zeit deutlich gemacht hat, dass
sie an dieser Orientierung festhält, ist sie aus der Krise herausgekommen', resümierte er.
Notwendig sei eine Strategie, 'die die Machtfrage zugunsten der Reformkräfte verändert', sagte Strasser.
Soziale Gerechtigkeit spiele dabei eine zentrale Rolle: 'Sie ist die heimliche Geschäftsgrundlage der Demokratie.
Wer den Sozialstaat abbaut, gefährdet die Demokratie.'
Ferner ist es auch Aufgabe der Sozialdemokratie in ihrer Grundsatz - Diskussion zu verhindern, dass ein
totalitärer Ökonomismus zu einzigen Regulativ politischer Entscheidungen wird.
Hier müssen im Dialog mit der Gesellschaft auf allen Ebenen Bündnispartner gesucht werden, damit diese und
andere wichtige Visionen einer zukünftigen glaubhaften Sozialdemokratie umgesetzt werden können.
'Eine künftige Sozialdemokratie lebt von glaubwürdigen Visionen, die Anstrengungen und Opfer lohnen', so
der Amsterdamer Professor. Das einzige Feld, auf denen dieses Visionen dann wirklich umgesetzt werden können,
ist Europa.
'Europa ist ein wichtiger Mitspieler, der mit seinem ökonomischen Einfluss diese Visionen einer humanen Welt
umsetzen kann. Und daran kann eine soziale Programmatik der SPD einen guten Anteil haben!'
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Mehr Infos zur Programmdebatte erhalten Sie
hier (PDF 248 kB).
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| 06.02.05 |
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