Werlte: Bald Lösung für Umgehung?
hjh Werlte.
In das Bemühen der Gemeinde Werlte um ein Finanzierungsmodell für den Bau einer Ortskernentlastungsstraße (OKE) kommt offenbar Bewegung. Bürgermeister Willfried Lübs teilte während der Sitzung des Gemeinderates am Donnerstagabend mit, dass die Verhandlungen möglicherweise schon zu Beginn der Sommerferien ein Ergebnis hervorbringen könnten.
In dieser Woche hat es nach Angaben von Lübs ein Treffen mit den Landräten der Kreise Emsland und Cloppenburg, Hermann Bröring und Hans Eveslage, gegeben. "Beide haben zugesagt, alles zu tun, um das Projekt zu verwirklichen", so Lübs. Es gehe jetzt darum, ein System zu finden, um Fördermittel für den Bau der Straße zu erhalten. Für die Streckenführung gibt es bereits eine im Flächennutzungsplan der Gemeinde verankerte rund vier Kilometer lange Trasse südlich des Ortskerns.
Eingangs der Beratungen zum Haushalt 2008 der Gemeinde diskutierte der Rat auch einen Antrag der SPD-Fraktion zum Bau der OKE. Fraktionsvorsitzender Heinz Schwarte erläuterte, dass es wichtig sei, nach außen ein Signal der Entschlossenheit zu setzen. Daher solle der Rat beschließen, dass es das Ziel sei, im kommenden Jahr mit dem Bau der Straße zu beginnen. Der Rat stimmte dem unter dem Vorbehalt zu, dass mit dem Bau begonnen werde, wenn die "formellen Voraussetzungen" geschaffen seien.
Den eigentlichen Mittelpunkt der Sitzung bildete aber der von Kämmerer Wilfried Meerpohl vorgelegte Haushalt 2008, der vom Rat einstimmig verabschiedet wurde. Dieser sieht im Verwaltungshaushalt Einnahmen und Ausgaben von jeweils rund 10,4 Millionen Euro vor. Der Vermögenshaushalt (Investitionen der Gemeinde) bringt es in Einnahme und Ausgabe jeweils auf gut 5,8 Millionen Euro. Wie Meerpohl darlegte, sind die Umlagen (an die Samtgemeinde und den Landkreis) im Vergleich zum Vorjahr um 3,7 Millionen Euro gestiegen. "Die Summe der Umlagen beläuft sich für 2008 auf rund 6,9 Millionen Euro, das sind zwei Drittel des Verwaltungshaushaltes", so Meerpohl. Zum Haushaltsausgleich müssten daher rund 2,3 Millionen Euro aus der Rücklage entnommen werden. Das sei finanzpolitisch aber durchaus vertretbar, zumal für Investitionen keine Kreditaufnahmen vorgesehen seien.
Als besonders erfreulich werteten Meerpohl wie auch die Mandatsträger die Entwicklung des Schuldenstandes. Dieser sei seit 2001 kontinuierlich heruntergefahren worden. Aktuell stünden knapp 1,1 Millionen Euro zu Buche. Die Pro-Kopf-Verschuldung ist damit auf 117 Euro gesunken und liegt damit deutlich unterhalb des Landesdurchschnitts (234 Euro).
CDU-Fraktionsvorsitzender Daniel Thele sprach von einem "imposanten Zahlenwerk". Die gestiegene Belastung der Gemeindefinanzen durch Umlagen würde allerdings im Gegenzug der Gemeinde auch wieder zugute kommen. Er führte beispielhaft die Förderungen durch den Landkreis für Gewerbegebiete und die Ausgaben der Samtgemeinde im Bildungsbereich an. Trotz der Entnahme aus den Rücklagen beschreite man "einen ganz, ganz gesunden Weg".
"Das erfreulichste an dem Haushalt ist die positive Entwicklung der Steuern und der Rückgang der Schulden", hob SPD-Sprecher Schwarte hervor. Kritik äußerte er an den gestiegenen Umlagen. Während seine Fraktion die SG-Umlage mitträgt, hatte Schwarte für die vom Kreistag unverändert beibehaltene Höhe der Kreis-Umlage kein Verständnis. "Wir nehmen 7,1 Millionen Euro Steuern ein und zahlen 7,8 Millionen Euro Umlage, das ist doch eigentlich irrsinnig", so Schwarte. Dem Haushalt an sich stimme seine Fraktion aber "ganz zufrieden" zu.
Quelle: Ems-Zeitung, 01.03.2008
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