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| Niedersachsen: Den Amtsschimmel überall wachrütteln! |
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Der Amtsschimmel wiehert. Dies erleben viele, die häufig mit Ämtern zu tun haben. Nun ist Europa
ins Visier des weissen Pferdes geraten.
In der jüngeren Vergangenheit wurden häufiger Beschwerden laut, dass im Rahmen von EU - Förderprogrammen
so genau abgerechnet werden musste, dass gegebenenfalls auch Kleinstbeträge von einigen Cents zurück
gefordert wurden.
Dies - eine Rückforderung von 25 Cent - war in einem Fall im Raum Hannover bekannt geworden. Der
niedersächsische SPD - Europaabgeordnete Bernd Lange hat in einer Anfrage eine Stellungnahme
von der Europäischen Kommission eingefordert, die nun vorliegt.
Die Kommission legt wert darauf, dass bei ihren Rückforderungen der Arbeitsaufwand und die
Verwaltungskosten im Verhältnis zueinander stehen.
In ihrer Antwort an Lange weist sie darauf hin, dass 'bei Rückforderungen von Geldern der Grundsatz der
Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung' beachtet wird und dass der Beamte 'die einzuziehenden Forderungen und
Auswirkungen eines eventuellen Verzichts auf das Ansehen der Gemeinschaft prüft.'
In diesem konkreten Fall, der im September bekannt wurde, liegt die Verantwortung im Land. Bernd Lange:
'Pferde sind schöne Tiere, aber nicht in Form eines Amtsschimmels. Es ist keineswegs alles
bürokratisch, was aus Europa kommt und die Forderung kam nicht aus Brüssel. Wir müssen den
Amtsschimmel überall wachrütteln!'
12.12.03 - Quelle: SPD Fraktion im Niedersächsischen Landtag
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