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| Kinder und Familien im Mittelpunkt |
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Für uns gilt seit 1998, was aktuelle Umfragen jetzt fordern: Familien mit Kindern müssen im Zentrum der
Politik stehen.
Mit finanziellen Verbesserungen allein ist es jedoch nicht getan. Familien wünschen sich daneben eine bessere
Vereinbarkeit von Familie und Beruf und insgesamt ein kinderfreundlicheres Klima in der Gesellschaft.
Der Aufbau eines bedarfsgerechten Bildungs- und Betreuungsangebots für Kinder aller Altersgruppen ist das
zentrale gesellschaftliche Reformprojekt in dieser Legislaturperiode.
Damit verbessern wir die Bildungschancen aller Kinder unabhängig von ihrer sozialen Herkunft ebenso wie die
Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Eltern:
- Mit dem Investitionsprogramm 'Zukunft Bildung und Betreuung' fliessen seit 2003 bis 2007 insgesamt 4 Mrd. Euro in
den Ausbau von Ganztagsschulen. Rund 3.000 Schulen werden inzwischen aus diesen Mitteln gefördert.
- Mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz, das zum 01. Januar in Kraft getreten ist, haben wir die Grundlage für
einen bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungseinrichtungen für Kinder unter 8 Jahren bis zum Jahr 2010 geschaffen.
Den Ländern stehen dafür ab sofort rund 1,5 Mrd. Euro jährlich zur Verfügung. Sie stammen aus
Mitteln, die durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe eingespart werden.
- Mit den 'Lokalen Bündnissen für Familien' werden - vom Bund unterstützt - inzwischen in mehr als
100 Kommunen Strategien für kinderfreundliche Rahmenbedingungen vor Ort entwickelt.
Darüber hinaus haben wir Verbesserungen in vielen Bereichen durchgesetzt:
- Wir haben das Kindergeld für das 1. und 2. Kind von 112 Euro auf 154 Euro monatlich erhöht. Allein
dadurch hat eine Familie mit zwei Kindern heute rund 1.000 Euro jährlich mehr zur Verfügung als 1998.
- Wir haben Eltern, die ihre Arbeit zugunsten der Kindererziehung zeitweise aufgeben oder einschränken, bei
der Rente besser gestellt.
Die Anerkennung von Erziehungszeiten wurde auf drei Jahre ausgeweitet; bei der 'Riester -
Rente' wurde eine Kinderkomponente eingeführt; durch Teilzeit erworbene Rentenansprüche in den ersten 7
Lebensjahren eines Kindes wurden verbessert.
- Wir haben die Steuern gesenkt: Seit 01. Januar zahlt eine Familie mit zwei Kindern und einem
Jahresbruttoeinkommen von 37.540 Euro (also 3.128 Euro im Monat) keine Steuern mehr. 1998 zahlte diese Familie noch
2.940 Euro Steuern.
- Wir bekämpfen Kinderarmut. Seit 01. Januar erhalten Familien mit geringem Einkommen erstmals einen
Kinderzuschlag von bis zu 140 Euro pro Kind. Eine Familie mit zwei Kindern und einem Nettoeinkommen von
1.025 Euro erhält damit 280 Euro zusätzlich. Hinzu kommt das Kindergeld von 308 Euro.
- Wir stellen Eltern in der Pflegeversicherung besser. Seit 01. Januar zahlen kinderlose Mitglieder der sozialen
Pflegeversicherung einen Beitragszuschlag von 0,25 Beitragssatzpunkten, Mitglieder, die Kinder haben oder gehabt
haben, hingegen nicht.
- Insgesamt haben wir die familienpolitischen Ausgaben seit 1998 um rund 50 Prozent angehoben!
22.01.05 - Quelle: Willy - Brandt - Haus - Information
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