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Höhere Energie- und Rohstoffeffizienz ist das Gebot der Stunde
von Michael Müller, stellvertretender Vorsitzender der SPD - Bundestagsfraktion

Die Entwicklung der Rohstoffpreise gibt Anlass zur Sorge. Die Ursachen der Preisexplosion und Instabilität sind zahlreich. Sie reichen von der Überhitzung der asiatischen Märkte und der Verschwendung in einigen Industriestaaten über die Abhängigkeit von Krisenregionen wie bei Öl vom Golf bis zum hohen Euro - Kurs.

Tatsächlich bestätigt diese Entwicklung, wie richtig der Kurs von Rot - Grün in Richtung auf höhere Energieeffizienz und Einsparen ist.

Die Instabilität auf den Rohstoffmärkten ist höchst gefährlich, weil sie dramatische Folgen für die Materialkosten und damit für Wachstum und Beschäftigung haben kann.

Dies ist eine der grossen Gefahren für die Destabilisierung der Weltwirtschaft, aber auch für das friedliche Zusammenleben der Menschen, weil immer deutlicher massive Konflikte um die knapper werdenden Rohstoffe drohen.

D hat auf dem Weg der höheren Rohstoff- und Energieeffizienz seit 1998 bereits deutliche Erfolge erzielt: Die Energieproduktivität, also die effiziente Nutzung und Wandlung von Energie, konnte erheblich gesteigert werden, die Nachfrage nach effizienteren und solaren Technologien nimmt zu, der Kraftstoffverbrauch sinkt.

Dies ist nicht zuletzt eine positive Wirkung der ökologischen Finanzreform, die gegen den Widerstand von Wirtschaft und Opposition durchgesetzt werden musste. Die Oppositionsparteien geben auf diese Herausforderungen keine Antworten. Sie kennen nur Kurzsichtigkeit und Kurzfristigkeit.

Dabei kann nur ein Kurs des sparsamen Umgangs mit Energie und Ressourcen richtig sein und die Konflikte entschärfen. Dies ist ökonomisch und ökologisch sinnvoll. Alles andere holt uns schnell wieder ein und kommt allen in der Zukunft noch teurer.

In dieser Debatte zeigt sich erneut der grundsätzliche Unterschied in der Politik zwischen Regierung und Opposition. Während Union und FDP nur die Anpassung an die Dumpingspirale kurzfristiger ökonomischer Zwänge kennen, will die SPD die ökologische Modernisierung, weil nur so drohende Krisen, Unsicherheiten und gewaltige Zukunftshypotheken vermieden werden können.

Die Alternativen sind klar: Entweder der 'harte Pfad' des 'Ressourcenimperialismus' zu Lasten von Natur, Zukunft, Frieden und Dritter Welt. Oder eine ökologisch ausgerichtete Welt, die den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und eine gerechte Verteilung der Ressourcen einbezieht.

12.05.04 - Quelle: SPD @rtikeldienst
 
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